Seit Oktober 2021 sind wir als Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern zurück im Schweriner Schloss. Mit vier Landtagsabgeordneten aus ganz MV und einem engagierten Team setzen wir uns für ein starkes, demokratisches, soziales, weltoffenes, ökologisches und klimaneutrales Bundesland ein. In dieser Legislaturperiode werden wir aus der Opposition heraus kritische und konstruktive Politik für unser Bundesland MV machen.
Begleiten Sie uns auf diesem Weg: Kommen Sie mit uns ins Gespräch, nennen Sie uns Ihre Sorgen, berichten Sie uns von Ihren Ideen für unser Land, folgen Sie uns auf den Sozialen Netzwerken und finden Sie Impulse auf unseren Veranstaltungen. Lassen Sie uns gemeinsam gute Politik in und für MV voranbringen.
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat in ihrer heutigen Sitzung einstimmig beschlossen, die Abgeordnete Maya Tischler als stellvertretende Landtagspräsidentin vorzuschlagen. Mit Blick auf die anstehende Wahl des Landtagspräsidiums betont Fraktionsvorsitzende Claudia Müller die besondere Verantwortung, die mit diesen Ämtern für die demokratische Kultur und das Miteinander im Parlament verbunden ist: „Das Landtagspräsidium repräsentiert unser Parlament in seiner Gesamtheit. Damit ist eine besondere Verantwortung verbunden: Wer die Würde des Hauses vertritt, muss glaubwürdig für Fairness, gegenseitigen Respekt und unsere Verfassungsordnung stehen. Mit unserer Nominierung von Maya Tischler als stellvertretende Landtagspräsidentin wollen wir dazu beitragen, dass diese Werte die Arbeit des Landtags prägen.“
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsfraktion zur Situation an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern offenbart erhebliche Lücken, wenn es um Transparenz und Steuerung geht. So liegen der Landesregierung für das erste Halbjahr des Schuljahres 2025/2026 keine Daten zum Unterrichtsausfall vor, da Vertretungsunterricht und Unterrichtsausfall erst nach Ende des jeweiligen Schuljahres erhoben werden. Auch eine gesonderte Erfassung darüber, in welchem Umfang Förderstunden und andere Angebote ausfallen, findet nicht statt.
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern hat heute Anne Shepley zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie folgt auf Constanze Oehlrich, die das Amt zuvor niedergelegt hatte.
Fraktionsvorsitzende Anne Shepley sagt: „Ich danke Constanze Oehlrich für ihre Arbeit und ihren Einsatz für unsere Fraktion. Hinter uns liegen intensive und schwierige Wochen. Umso wichtiger ist es, jetzt nach vorn zu schauen. Wir sind als Fraktion ein starkes Team, stehen füreinander ein und haben noch wichtige Aufgaben vor uns.
In einer Sondersitzung des Umwelt- und Agrarausschusses wurden heute die Umstände rund um die Rettung des im Frühjahr vor Poel gestrandeten Buckelwals aufgearbeitet. Umweltminister Till Backhaus (SPD) begründete seinen Sinneswandel, den Rettungsversuch einer privaten Initiative entgegen den Empfehlungen von eigens beauftragten Fachleuten und Gutachtens nicht zu unterbinden, mit dem Zustand des Tieres.
Mit „MV kann schwimmen“ hat die Landesregierung und besonders Ministerin Oldenburg in den vergangenen Jahren viel Aufmerksamkeit auf das Schwimmenlernen von Kindern gelenkt. Zahlen, die uns nun mittels einer kleinen Anfrage vorliegenden zeigen jedoch: Ein nachhaltiger Durchbruch ist bislang nicht erkennbar. Zwischen 2022 und 2025 nahmen insgesamt 2.909 Kinder an zusätzlichen Schwimmkursen des Landesprogramms teil. Nach 1.272 Kindern im Startjahr 2022 waren es 2023 nur noch 489, 2024 613 und 2025 lediglich 535.